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ORTSVERBAND HEILIGENSEE BERLIN

Aktuelles

Willkommen

... auf den Seiten der FDP Heiligensee-Konradshöhe.
Wir danken Ihnen für Ihr Interesse und würden uns auch sehr über Ihren Besuch bei einem unserer liberalen Stammtische (siehe Termine) freuen.

Mit liberalen Grüßen
Ihr Ortsvorstand

Landtagswahl 2017

Die drei großen liberalen Projekte für NRW

Christian Lindner spricht über den Spagat zwischen Terrorabwehr und der Bewahrung liberaler Grundrechte – und natürlich über den Wiederaufstieg der FDP. Im Interview mit der Westfalenpost schaltet er auf Angriff: "NRW braucht eine andere Regierung. Wir ...

Soziale Medien

Social Bot-Kennzeichnung ist grüne Verzweiflungstat

Die Grünen fordern eine Kennzeichnungspflicht für Social Bots. Noch vor der Bundestagswahl soll ein entsprechendes Gesetz durch den Bundestag. Aus Sicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki eine Verzweiflungstat ohne Aussicht auf Umsetzung. "Die Grünen scheinen ...

Haushaltsüberschusse

Haushaltspolitisches Chaos in der Bundesregierung

Der Streit in der Bundesregierung über die Verwendung des Haushaltsüberschusses droht zu eskalieren. Hat sich der Bundesfinanzminister vor Kurzem noch mit einem kräftigen Haushaltsüberschuss gebrüstet, warnt sein Staatssekretär vor absehbaren Haushaltslöchern ...

Gastbeitrag

Fundamente der deutsch-französischen Freundschaft festigen

Am Sonntag war die Unterzeichnung des Élysée-Vertrags 54 Jahre her. "Die Europäische Union, erneut und schlimmer denn je in schweres Fahrwasser geraten, ist so dringend wie nie auf Impulse der Achse Paris-Berlin angewiesen", ist FDP-Präsidiumsmitglied ...

Pressekonferenz

Europa muss handlungsfähig und selbstbewusst sein

Donald Trump ist als 45. Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt worden. FDP-Chef Christian Lindner betonte die Bedeutung eines guten transatlantischen Verhältnisses. "Ich erwarte, dass die Frau Bundeskanzlerin kurzfristig nach Washington reis, um ...

Das aktuelle Interview

Russische Einflussnahme im deutschen Wahlkampf wäre fatal

Die Beziehung zwischen Russland und der EU ist angespannt. Alexander Graf Lambsdorff sprach im Interview für freiheit.org über Probleme und Chancen. Es bestehe der Versuch bei konkreten außenpolitischen Themen im Gespräch zu bleiben, weil es gemeinsame ...

Pflegenotstand

Unterfinanzierung der Kliniken muss ein Ende haben

Seit Jahren sind die Krankenhäuser im Saarland unterfinanziert, weil die Landesregierung ihren Verpflichtungen, den saarländischen Krankenhäusern  ausreichende Investitionsmittel zur Verfügung zu stellen, nicht nachkommt. Die Krankenhäuser sind dadurch ...

Anschlag in Berlin

Gutachten widerlegt Aussagen von Innenminister Jäger

Ein neues Gutachten im Auftrag der FDP-Landtagsfraktion widerlegt die Verteidigungsstrategie von NRW-Innenminster Ralf Jäger im Fall Anis Amri. Die Behörden sind anders als vom Innenminister behauptet nicht "bis an die Grenze des Möglichen" gegangen, ...


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